Stand: Oktober 2023
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Instrlique GmbH, Friedrichstraße 123, 10117 Berlin (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Erbringung von Dienstleistungen und die Lieferung von Produkten im Bereich der digitalen Produktentwicklung, Softwarelösungen und Plattformentwicklung.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2.1 Der Anbieter bietet Dienstleistungen und Produkte im Bereich der digitalen Produktentwicklung, Softwarelösungen und Plattformentwicklung an. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Angebots und den vertraglichen Vereinbarungen.
2.2 Der Anbieter ist berechtigt, die vereinbarten Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
2.3 Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen Dritte (Subunternehmer) einzusetzen.
3.1 Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar.
3.2 Der Vertrag kommt durch die Angebotsannahme des Anbieters zustande. Die Angebotsannahme kann schriftlich, in Textform oder durch Beginn der Leistungserbringung erfolgen.
4.1 Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlichen Mitwirkungshandlungen unentgeltlich vorzunehmen, insbesondere dem Anbieter notwendige Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
4.2 Der Kunde benennt einen Ansprechpartner sowie einen Stellvertreter als Ansprechpartner für den Anbieter für alle Belange des Projekts. Der Ansprechpartner muss in der Lage sein, für den Kunden die erforderlichen Entscheidungen zu treffen oder unverzüglich herbeizuführen.
4.3 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und kann der Anbieter aus diesem Grund die vereinbarten Leistungen nicht innerhalb der vereinbarten Zeit abschließen, so verlängert sich der vereinbarte Zeitrahmen angemessen.
5.1 Die Vergütung richtet sich nach den im Angebot genannten Preisen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nichts anderes angegeben ist.
5.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.3 Bei Überschreitung der Zahlungsfrist ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
5.4 Bei Projekten mit einer Laufzeit von mehr als einem Monat ist der Anbieter berechtigt, monatliche Teilrechnungen zu stellen.
6.1 Liefer- und Leistungstermine oder -fristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt worden sind.
6.2 Ist die Nichteinhaltung einer Frist auf unvorhergesehene Hindernisse zurückzuführen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen, so verlängert sich die Frist angemessen.
6.3 Kommt der Anbieter mit der Erbringung der Leistungen in Verzug, so kann der Kunde nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
7.1 Der Kunde ist verpflichtet, die vom Anbieter erbrachten Leistungen unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und abzunehmen, sofern die Leistungen den vertraglichen Anforderungen entsprechen.
7.2 Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe der Leistungen keine wesentlichen Mängel schriftlich geltend macht oder wenn der Kunde die Leistungen produktiv nutzt.
7.3 Bei Mängeln der Leistungen hat der Kunde Anspruch auf Nacherfüllung. Der Anbieter kann nach seiner Wahl den Mangel beseitigen oder eine neue mangelfreie Leistung erbringen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
7.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme, sofern nicht gesetzlich eine längere Frist vorgeschrieben ist.
8.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.
8.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
8.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
8.4 Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Daten, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung im Verantwortungsbereich des Kunden nicht eingetreten wäre. Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.
9.1 Der Anbieter räumt dem Kunden an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, diese für die vereinbarten Zwecke zu nutzen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
9.2 Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig entrichtet hat. Bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung verbleiben sämtliche Rechte beim Anbieter.
9.3 Der Anbieter ist berechtigt, auch nach Vertragsende die für den Kunden erstellten Leistungen oder Teile davon zu Demonstrationszwecken zu nutzen und auf die Zusammenarbeit mit dem Kunden hinzuweisen, sofern keine berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen.
10.1 Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erlangten Kenntnisse von vertraulichen Informationen und Betriebsgeheimnissen des jeweils anderen Vertragspartners vertraulich zu behandeln und nur für Zwecke der Durchführung dieses Vertrages zu verwenden.
10.2 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zu den Betroffenenrechten finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.
11.1 Bei Verträgen mit fester Laufzeit ist eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11.2 Bei Verträgen über laufende Dienstleistungen ohne feste Laufzeit kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden.
11.3 Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt.
12.4 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieser Klausel.